Gewerbeverein
Ober-Ramstadt
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Informationen über CORONA / COVID 19

Stand: 23.12.2020
 

 

WICHTIGE DOKUMENTE:

  • Verordnung zur Beschränkung von sozialen Kontakten und des Betriebes von Einrichtungen und von Angeboten aufgrund der Corona-Pandemie(Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung) vom 26. November 2020
    23.12.2020 (PDF)
  • Siebte Verordnung zur Änderung der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung vom 21. Dezember 2020
    23.12.2020 (PDF )
  • Gesamtpaket für zielgerichtete Corona-Wirtschaftshilfen
    01.12.2020 (PDF)
  • Außerordentliche Wirtschaftshilfe – Novemberhilfe und Dezemberhilfe
    01.12.2020 (PDF)
  • Überbrückungshilfe III und Neustarthilfe für Soloselbständige
    01.12.2020 (PDF)
  • Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungs-
    verordnung
    2020-11-05 (PDF)
  • Auslegungshinweise der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungs-
    verordnung
    2020-11-03 (PDF)
  • Allgemeinverfügung 2020-10-21 (PDF)
  • Allgemeinverfügung Sperrzeit 2020-10-21 (PDF)

 

 

 
Hallo zusammen,

gestern wurde von den Ministerien Finanzen und Wirtschaft + Energie neue Förderpakete für Corona Hilfen bekannt gegeben.

Es gibt neue Überbrückungshilfen und die Unterstützung für Soloselbstständige ist erweitert worden. Sonderregelungen für die Monate November und Dezember 2020 sind getroffen worden.
Genauere Informationen sind in den Anlagen beschrieben.

Konkrete Hinweise zur Novemberhilfe gibt es unter dem Link zu Fragen und Antworten:

https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Redaktion/DE/FAQ/FAQ-Novemberhilfe/faq-novemberhilfen.html

Dort sind auch FAQ zu den Überbrückungshilfen I und II hinterlegt.

  11.2020
Sehr geehrte Vorstandsmitglieder der Ober-Ramstädter Vereine, sehr geehrte Nutzende der städtischen Einrichtungen, Bürgerhäuser und Hallen,

gemäß der durch die Hessische Landesregierung erlassenen Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung und den Auslegungshinweisen (Stand 3. November 2020) gelten ab 5. November folgende Regelungen, die wir hier auszugsweise aufführen:

[…] Bis zum Ablauf des 30. November 2020 ist der Betrieb von öffentlichen und privaten Sportanlagen für den Freizeit- und Amateursportbetrieb untersagt. [...]

Es findet kein Breiten- und Freizeitsport mehr auf Sportanlagen im freien oder in gedeckten Anlagen (Hallen, Schießsportanlagen, etc.) statt. […]
Vereins- und Versammlungsräume auf Sportanlagen und ähnliches sind grundsätzlich geschlossen. Für zulässige Veranstaltungen im Sinne der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung können Vereinsversammlungsräume geöffnet werden.

Wichtig hierzu Auslegungshinweise Abschnitt 2. Sonstige Zusammenkünfte und Veranstaltungen:
„Sonstige Zusammenkünfte und Veranstaltungen mit persönlicher Teilnahme sind nur bei besonderem öffentlichem Interesse und mit Genehmigung der zuständigen Behörde sowie unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln (siehe unten) zulässig. Im öffentlichen Interesse liegen Zusammenkünfte und Veranstaltungen, wenn das Interesse der Allgemeinheit an ihrer Durchführung dem Interesse der Allgemeinheit an einem durchgängigen Veranstaltungsverbot (Ausnahmefall beispielsweise zur Tierseuchenbekämpfung oder -prävention) überwiegt. Es ist ein strenger Maßstab heranzuziehen. Allein das Interesse einer Einzelperson oder einer Gruppe von Personen begründet noch kein öffentliches Interesse. […]

Zusammenkünfte und Veranstaltungen mit geselligem und vereinsbezogenen Charakter (z. B. Chorproben, Aufführungen) können jedenfalls aufgrund der aktuellen pandemischen Lage nicht im besonderen öffentlichen Interesse stehen.“


Ausnahmen gelten für folgende Nutzungen:
  • Blutspende
  • Versammlungen von Parteien und Wählergruppen, insbesondere zur Vorbereitung und Durchführung von allgemeinen Wahlen, sind ebenfalls zulässig.
  • Städtische Gremiensitzungen, die nicht verschiebbar sind
    • Magistrat
    • Ausschüsse
    • Stadtverordnetensitzungen
Die Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung in der ab 5. November gültigen Version finden Sie hier:
https://www.hessen.de/sites/default/files/media/hessen.de_land/cokobev_stand_05.11_lesefassung.pdf

Die Auslegungshinweise der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung (Stand: 3. November 2020) können hier eingesehen werden:
https://wirtschaft.hessen.de/sites/default/files/media/hmwvl/20-11-03-auslegungshinweise_cokobev.pdf

Beide Dokumente sind der E-Mail ebenfalls angefügt.

Bleiben Sie gesund und passen auf sich auf!

Freundliche Grüße aus der Stadt der Farben

Verwaltungsstab Ober-Ramstadt


Freundliche Grüße aus der Stadt der Farben
   
Öffentlichkeitsarbeit Ober-Ramstadt
  20.10.2020
Sehr geehrte Damen und Herren,

der Inzidenzwert im Landkreis Darmstadt-Dieburg liegt seit heute bei 52,7. Der Landkreis Darmstadt-Dieburg ist somit zu einem Corona Hotspot in Hessen geworden.

Der Landkreis Darmstadt-Dieburg hat daher eine Allgemeinverfügung zur Verlängerung der Sperrzeit für das Gaststättengewerbe erlassen. Diese tritt ab Morgen (21.10.2020) in Kraft und gilt bis einschließlich 04.11.2020. Die Allgemeinverfügung lehnt sich an das fortgeschriebene Eskalationskonzept des Landes Hessen an. Die Allgemeinverfügung wird nur dann ausgesetzt, wenn die Inzidenz wieder mindestens vier aufeinander folgende Tage unterhalb von 50 liegt.

Die Allgemeinverfügungen sind zu Ihrer Information beigefügt und Sie können diese auf der Internetseite des Landkreises Darmstadt-Dieburg (www.ladadi.de) einsehen.

Für die Gastronomie hat dieses ab morgen folgende Auswirkungen:
  • Sperrstunde
    Es wird eine Sperrstunde ab 23:00 Uhr verhängt. Das bedeutet, dass gastronomische Einrichtungen und Vergnügungsstätten in der Zeit von 23:00 Uhr bis 06:00 Uhr geschlossen sein müssen. Es darf sich somit kein Gast mehr nach 23:00 Uhr in den Gastronomiebetrieben aufhalten. Ich weise vorsorglich darauf hin, dass Ausnahmegenehmigungen für diese Regelung nicht erteilt werden können.
  • Verbot von Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit
    Der Konsum von Alkohol im öffentlichen Raum ist zwischen 23:00 Uhr und 06:00 Uhr verboten.
  • Abgabe von Alkohol zum Sofortverzehr
    Die Abgabe von Alkohol zum Sofortverzehr ist in der Zeit von 23:00 Uhr und 06:00 Uhr verboten.
  • Private Zusammenkünfte in der Gastronomie
    Bei privaten Zusammenkünften ist nur noch eine Höchstteilnehmerzahl von 10 Personen oder zwei Hausständen gestattet.
Das Land Hessen hat des weiteren gestern festgelegt dass als Mund- Nasenbedeckung auch Schals, Loops und Tücher und Gesichtsvisiere gelten. Kinnvisiere sind nicht mehr zulässig. Das Tragen von Kinnvisieren wird jetzt als Nichttragen einer Mund- Nasen Bedeckung gewertet.

Auch gibt es Änderungen bei der Kontaktdatenerfassung. Die Gäste sind verpflichtet Name, Anschrift und Telefonnummer vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Des weiteren sind Gäste nach $ 4 Abs. 1 Ziffer 2 der Corona Betriebs- und Kontaktbeschränkungsverordnung verpflichtet auf Verlangen von Kellner/Kellnerinnen oder Servicekräften ihren Personalausweis, Pass, Passersatz oder Ausweisersatz zur Überprüfung der Angaben vorzulegen. Bitte achten Sie darauf, dass die Kontaktdatenerfassung vollständig von Ihren Gästen ausgefüllt wurden. Sie bleiben weiterhin in der Verpflichtung die Daten vollständig zu erfassen und diese für die Dauer eines Monats ab Beginn des Besuches vorzuhalten.

Sofern ein Gast unwahre oder unvollständige Angaben macht kann gegen diesen jetzt ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet werden.

Die Ordnungsämter sind vom Land Hessen angehalten worden die Einhaltung der Maßnahmen zu kontrollieren. Wir werden daher weiterhin Kontrollen der Kontaktdatenerfassung und der Einhaltung der Sperrstunde vornehmen.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung

Mit freundlichen Grüßen

Maurer
Stv. Leiter des Verwaltungs- und Krisenstabes der Stadt Ober-Ramstadt

Freundliche Grüße aus der Stadt der Farben
   
Verwaltungsstab Ober-Ramstadt
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